Rejsearbejdere.dk
MENU
REJSEARBEJDERE.DK
Rundschreiben vom 4. Mai 2009.
Rundschreiben
Rundschreiben vom 4. Mai 2009.

Der Beschäftigungsminister bekam am 18. Dezember 2008 ein Gesetzentwurf L 48 mit vielen Mangeln. Wir klagten wieder bei der EU Kommission über das beschlossene Gesetz.

Am 3. Februar 2009 erhielten wir eine Antwort von der EU Kommission. Sie haben sich wieder an Dänemark gewandt. Unsere Klage will künftig in die Übertretung von Prozedur NR. 2006/2470 (um handelnd das Direktiv /5 7/EØF. (Sicherheit und Gesundheit auf Baustellen)) gegen Dänemark eingehen.

Am 24. März 2009 antwortete der Beschäftigungsminister, dass das Gewerbeaufsichtsamt beurteilt, dass die meisten Punkte präziser und klarer sein sollen. Doch will man wegen einigen der Punkte die Kommission kontakten um diese Punkte erläutert zu bekommen. Wenn dies eine Gesetzes Änderung erfordert will man das dänische Parlament orientieren.

Es ist bedauerlich das Dansk Byggeri (dänische Bauarbeiten) und BAT- Kartællet nicht den Gesetzentwurf durchgelesen haben und danach reagiert haben. Können sie nicht den Gesetztext verstehen, will der Verein Rejsearbejdere.dk gerne behilflich sein. Der Gesetzentwurf war bei ihnen zur Anhörung, wofür bekommen sie ihren Lohn?

Am 17. Januar 2009 wurde eine Klage über einen großen Bau von einem Arbeitsmarktscenter in Hadersleben wegen mangelnde Eindeckungen von Öffnungen an die Gewerbeaufsicht eingereicht. Die Gewerbeaufsicht gab mit sofortiger Wirkung zwei Befehle.


Der Verein Rejsearbejdere.dk schickte am 26 Januar einen Vorschlag, dass man einen Zuschlag zum Kauf vom Eigenheim, (Renovierungen), hierunter Zuschuss für Energie Einsparungen haben soll, an: Finanzminister Lars Løkke Rasmussen und Folketingets Finanz Auswahl,
Sozialminister (Velfærdsminister) und Minister für Gleichstellung Karen Jespersen und Folketingets Sozialauswahl Ökonomie und Erwerbsminister Lene Espersen und Folketingets Wohnsitzauswahl und Beschäftigungsminister Claus Hjort Frederiksen und Folketingets Arbeitsmarktsauswahl.

Der Hintergrund für diesen Vorschlag ist, dass ein solches Gesetz in Deutschland von 1996-2006 angewendet worden ist. Dies war ein großer Erfolg um Arbeitslosigkeit abzuwerben, Zwangsversteigerungen zu verhindern, Wohnungsmangel abzuhelfen und das Entstehen von Ghettos zu verhindern. Darüberhinaus gelang es die Wohnungsverhältnisse in den Randkommunen zu verbessern.

Wir haben die deutsche Ordnung in Dänisch übersetz, als Hilfe für ein Model, dass die Ausgaben bei einer solchen Ordnung berechnen kann. Die eingesetzten Zahlen können nach der Summe reguliert werden. Abhängig von der Summe kann dies einen großen oder kleineren Effekt mit sich führen.

Ein solcher Zuschuss kann nur für kauf/ Neubau von privaten oder allgemeinen Wohnungen, Renovierung von Wohnungen, Bau von privaten Genossenschaftswohnungen, Altengerechte Wohnungen oder Umbau zu solche Wohnungen. Gleichzeitig wird es über längere Sicht eine Verbesserung von den Finanzen in der Kommune/ im Staat geben.

Der Vorschlag wurde schriftlich und mündlich vor Folketingets Sozialauswahl am 19-2-2008 vorgetragen.
Der Verein Rejsearbejdere.dk hat eine Analyse mit Zahlen aus Danmarks Statistik gemacht.

Aus diesen Zahlen können wir deutlich sehen dass, in der Regierungsgrundlage ( Wachstum, Wohlfahrt – Erneuerung) um die Bauarbeiten von allgemeinen Mietwohnungen und die Initiative „ Vækst og Fornyelse på Boligmarkedet „ ( Wachstum und Erneuerungen auf dem Wohnungsmarkt) vom 26. August 2002 und mit der Abmachung von 15. Oktober 2002 mit S, DF, RV und KRF mehr und bessere Wohnungen und ein gemeinsamen Wohnungspolitischen Einsatz durchzuführen, der dazu beitragen soll eine bessere Balance auf dem Wohnungsmarkt zu bekommen, jetzt zu Ende ist.

Der Verein Rejsearbejdere.dk beantragt deshalb eine ähnliche Unterstützungs Einigung wieder und dass der Staat eine Unterstützung für Renovierungen und Verbesserungen im Rahmen von 1,50 Milliarden Kr. jährlich von 2008-2013 und teils als Darlehen. Socialudvalget, Alm. del - Bilag 192. Folketingsår 2008-09.

Gleichzeitig verweisen wir zu unsere frühere Anfrage, mit dem Vorschlag um Zuschuss zu kauf/Bau von privaten Wohnungen, Renovierung von Wohnungen, Bau von privaten Genossenschaftswohnungen, Altengerechte Wohnungen oder umbauten zu solchen.


Gleichzeitig verweisen wir dazu, dass Statens Byggeforskningsinstitut eine Untersuchungen durchgeführt hat und Rapport SBI 2007:08 für das Sozialministerium Stadterneuerungen in außen Gebiete. Schlechte Wohnungen in außen Bereichen in Dänemark mit Untertitel Umfang und Bedeutung von Wohnungen in einem sehr schlechten Zustand.

Es wird konkludiert dass das Ausmaß von schlechten Wohnungen in landgebieten und Dörfer den Kommunen Große Probleme bereitet. Im gesamten Land gibt es zwischen 4000 und 6000 solcher Wohnungen.

Unserer Meinung nach sollte es einen Zuschuss geben wenn Private in landgebieten und Dörfer diese Häuser kaufen und renovieren. Die Lösung mit Zuschuss soll nach 8 Jahren abgebaut werden.
In Verhältnis zur übermitteltem Vorschlag mit einer begrenzten Anzahl m2 Zuschuss als laufende Zahlung oder Einmalige Zahlung oder Darlehen. Gesamt ausgaben ca. 1 Milliarde über 2-3 Jahre nach Schätzung ca. 150.00 Kr. Pro Haus. Der Rest wird als Realkredit Darlehen innerhalb der 80% Regel finanziert.

Am 23. Februar 2009 wurde ein Brief an Ökonomie und Gewerbeminister Lene Espersen und Folketingets Wohnungsauswahl geschickt. Dieser um handelte, dass man in Deutschland ein Bausanierungsprogram in 2006 für Klimaverbesserungen vereinbart hat. Dieses besteht darin das man Zuschuss zu Energie Renovierungen von Wohnungen gibt de älter als 1.12.1983 sind. Der Zuschuss ist biss zu 372.000 Kr als Darlehen mit Zinszuschuss vom Staat in 10 Jahren. Der Zinssatz beträgt 1,41% über 20-30 Jahre mit Tilgungsfreien Perioden von 1-5 Jahren. Dies hat man beschlossen um den Co2 Wert zu reduzieren.

Darüberhinaus kann man einen Zuschuss von 10% mit einem Maximum von 37.259 Kr. bei einer Überschreitung von den Bautechnischen Mindestanforderung, mit 30% gibt es einen Zuschuss von 65100 Kr. Für Wohnhäuser die vor dem 31.12.1994 gebaut sind. Außerdem gibt es Zuschuss von 50% der Ausgaben jedoch maximal 7450 Kr. zur Honorierung von Ausgaben zur Detailzeichnungen, Messungen, Berechnungen.

Gleichzeitig haben wir eine Berechnung von Danmarks Statistik, der den Rückgang in der Bauwirtschaft zeigt, geschickt.

Am 18. März 2009 kam der Gesetzentwurf L 166. Staatlicher Zuschuss zur Renovierung von Wohnungen. Wir sehen mit großer Zufriedenheit, dass Ökonomie und Gewerbeminister Lene Espersen schnell den Gesetzentwurf vorgelegen hat. Es ist teilweise übereinstimmend mit dem Material der vor Folketingets Wohnungsauswahl am 26. Februar 2009. Bilag 68. 2009 vorgetragen wurde.

Gleichzeitig finden wir das §. 8, der den Minister Befugnis gibt, eine nähere Regel festzusetzen um das Gesetz durchzuführen. Hierunter eine Begrenzung von Arbeiten und Material wozu Zuschuss gegeben werden kann nicht eine deutlichere Präzisierung wozu man Zuschuss geben kann.

Außerdem finden wir das es einen Zuschuss geben soll für Montierung von Gebäudehüllen Außen/Innen mit unter anderem neue Mauerwerke mit Isolierung auf Mauerwerk, Keller, Dach, Boden, da es hier möglich ist viel Energie zu sparen.

Ebenfalls soll es natürlich auch einen Zuschuss für putz und maler Arbeiten geben. Man kann nicht Isolieren ohne in vielen Fällen auch zu reparieren oder erneuern von Küche oder Bad, Fussboden und Reparation oder Erneuerungen von elektrische Installationen und montieren, Fenster, Terrasse Türen mit Glas ohne auch die notwendigen Reparationen durchzuführen.

Wir haben deshalb um einer Präzisierung vom Inhalt des Erlasses gebeten.
Ökonomie und Gewerbeminister Lene Espersen hat uns mitgeteilt, dass der Inhalt vom Brief, hierunter auch Malarbeit, vom Gesetz umfasst sei.

Beim die anfrage vor Folketingets Wohnungsauswahl am 26. Februar. 2009 wurden unsere Gesichtspunkte mit Vorschläge vorgetragen von der Wohnungsauswahl und mit Verweis zur Folketings Wohnungsauswahls Brief vom 4. März 2009 folgte der Wohlfahrtsministers endgültige Antwort auf Frage Nr. 68 ( BOU alm. Del)

Citat ”Ministeren bedes kommentere henvendelsen fra foreningen Rejsearbejdere.dk, jf. BOU alm. Del. ( Der Minister soll die Anfrage vom Ferien Rejsearbejdere.dk kommentieren.

Antwort:
Frage nr 68 wurde dem Wohlfartsminister und Ökonomie und Gewerbeminister gestellt. Nach Abmachung mit dem Ökonomie und Gewerbeminister wird de Frage im Namen von beiden beantwortet.

Einleitend möchte ich gerne hervorheben, dass die Regierung die ökonomische Situation genau verfolgt und mit weiteren Aktivität schaffende Maßnahmen bereit steht wenn es notwendig wird. Aber ich möchte auch hervorheben, dass die Regierung bereits vielen Initiativen abgemacht hat die die Aktivität in 2009 und den kommenden Jahren fördern sollen.

Als letztes habe ich eine Abmachung um ein neues Wohnungspaket mit Dansk Folkeparti und Det Radikale Venstre gemacht. Dies erleichtert die Finanzierung von neuen Allgemeinen Wohnungen für die Kommunen, da die Kommunale Einlage halbiert ist und jetzt sieben Prozent beträgt. Der maximale Betrag, der gleichzeitig die Höchstgrenze ist, wie viel es kosten darf um zu Bauen, ist erhöht worden. Dies soll es möglich machen größere Energie sparende Investierungen in Neubau zu machen und es soll bessere Möglichkeiten geben zu bauen, in den Teilen des Landes die aufgrund der Höchstgrenze Probleme gehabt haben.

Im Frühjahrspaket 2.0 wird ein Renovierungspool von 1,5 Milliarden Kr. etabliert. Hiervon kann im Jahre 2009 Zuschuss für Renovierung und Bauarbeiten, hierunter Energiesparende Vorkehrungen in ganz Jahres Wohnungen gegeben werden.

Die Regierung hat mit KL eine Abmachung getroffen, dass die Kommunen die Möglichkeit haben weitere Investierungen von mindestens 2 Milliarden Kr. in 2009 hauptsächlich für Bürgernahe Services wie, Tagesstätten, Gesamtschulen, Service für Ältere und Sport Einrichtungen zu machen.

Die Steuerkommission mit dem früherem Steuerminister Karsten Koch, kam mit deren Vorschlag eine Steuerreform und wie erwartet soll wieder bei den Lohnempfängern und den kleinen in der Gesellschaft gestohlen werden.

Maximaler Freibetrag von 50.000 Kr für Kost und Logis, Herabsetzung vom Freibetrag für Kost und Logis, Beförderungsfreibetrag von 33,5% zu 25,5%, Medien Steuern, Herabsetzung von Steuerfreibetrag u.a.m Eine höhere Grenze für das Zahlen von Top Steuern.

Auf Grund dessen hat der Vorsitzende im Verein Rejsearbejdere.dk eine Berechnung gemacht, wo ein Ehepaar mit ein niedriges Einkommen von zusammen 440.000 Kr. verliert 24.400 Kr. jährlich. Diese Berechnung hat er an TV Sender und Medien geschickt, die umgehend reagiert haben und mehrere Berichte gemacht haben. Die Ganze Mobilität im Arbeitsmarkt würde Verschwinden. Es wurde versprochen dass die mit einem niedrigen Einkommen von 248.700 nicht da von betroffen werden dass, der Beförderung Freibetrag von 35,5% auf 25% heruntergesetzt wird.

Außerdem wurde eine Anfrage an Bent Bøgsted und Kristian Thuesen Dahl, Peter Skaarup, Mikkel Dencker, Anita Knakkergaard alle DF und Peter Christensen V. und eine Anfrage über dem Wohnungspaket an Bjarne Laustsen S.

Wir müssen jetzt wieder mit Steuerminister Kristian Jensen V über den Maximum Freibetrag von 50.000 Kr. für Arbeit von zuhause u.a.m. kämpfen.

Gesetzesvorschlag L 199 ist vorgelegt worden und wird jetzt im Folketing behandelt.

Im Namen des Vorstandes
Hans Erik Meyer





Opdateret d. 12 May 2009
© Rejsearbejdere.dk 2018